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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2016 - L 13 AS 150/16 NZB   

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https://dejure.org/2016,100272
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2016 - L 13 AS 150/16 NZB (https://dejure.org/2016,100272)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.07.2016 - L 13 AS 150/16 NZB (https://dejure.org/2016,100272)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Juli 2016 - L 13 AS 150/16 NZB (https://dejure.org/2016,100272)
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2016 - L 13 AS 150/16
    Dabei sei zu bedenken, dass es sich bei den sog. "Sanktionen" grundrechtsdogmatisch nicht um einen Eingriff, sondern um eine abgesenkte Form der Leistungsgewährung handele (BSG, Urteil vom 29. April 2015 - B 14 AS 19/14 R - juris Rn. 52; ähnlich bereits BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 34).
  • BSG, 09.03.2016 - B 14 AS 20/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2016 - L 13 AS 150/16
    Mit Blick hierauf stehe das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums einer Minderung des Arbeitslosengeldes II nicht entgegen, wenn dem Leistungsberechtigten die Verletzung seiner Pflichten nach § 31 SGB II vorzuwerfen sei (BSG, Urteil vom 9. März 2016 - B 14 AS 20/15 R - juris Rn. 39).
  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2016 - L 13 AS 150/16
    Dabei sei zu bedenken, dass es sich bei den sog. "Sanktionen" grundrechtsdogmatisch nicht um einen Eingriff, sondern um eine abgesenkte Form der Leistungsgewährung handele (BSG, Urteil vom 29. April 2015 - B 14 AS 19/14 R - juris Rn. 52; ähnlich bereits BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 34).
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